Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HVS-Paderborn / Handelsvertretung Schubert

1. Geltungsbereich

1.1
Die folgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der Handelsvertretung Schubert und dem Käufer abgeschlossene Kaufverträge und alle sonstige Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen über die Internetpräsenz Handelsvertretung Schubert, online Verkaufsplattformen und den Direkthandel getroffen werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

1.2
Verbraucher i.S.d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i.S.d. AGB sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Käufer i.S.d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

2. Vertragsschluss

Alle Angebote der Handelsvertretung Schubert sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an die Handelsvertretung Schubert zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Die Handelsvertretung Schubert, versendet eine Bestellbestätigung, die jedoch keine Annahme des Angebots des Käufers ist.

Die Annahme des Angebots kann durch die Handelsvertretung Schubert, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Angebots erfolgen.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs und die ausdrückliche Versandbestätigung per E-Mail oder die Ausführung der Bestellung durch die Handelsvertretung Schubert zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Die von der Handelsvertretung Schubert versendete Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages.

Die Handelsvertretung Schubert bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

Bitte beachten Sie, dass die Handelsvertretung Schubert sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

 

3. Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Maßgeblich für die Rechnungsstellung, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten auf ebay.de und auf den online Plattformen werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
Für angemeldete Benutzer außerhalb der EU werden Bruttopreise angezeigt. Der Käufer muss bei der Einfuhr die jeweilige landeseigene Umsatzsteuer entrichten.

 

4. Lieferung und Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist und per Paketdienst erfolgt, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Rechnungsbetrags. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1-2 Werktage nach Versandbestätigung. Sperrgut wird per Speditionsversand versendet, die Lieferung dauert hier im allgemeinen 4-6 Werktage. Bei Auslandsversand können sich die Lieferzeiten individuell je nach Versandland verzögern. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die Handelsvertretung Schubert den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands durch DHL bzw. Hermes-Versand oder ILOXX. Auslandssendungen werden generell mit DHL International versendet. Sperrgut oder speditionfähige Waren werden per ILOXX zugestellt.
Bei Lieferverzögerungen informieren wir den Kunden, soweit möglich, per E-Mail. Es besteht jedoch generell kein Anspruch auf die Lieferung zu einem bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist.

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

 

5. Versandkosten

Unsere Versandkosten werden auf unser Internetpräsenz www.ebay.stores.de/Handelsvertretung-Schubert und auf unseren online Verkaufsplattformen tagesaktuell angezeigt und werden zum Kaufpreis addiert.

 

6. Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises hat per Vorauskasse (Überweisung), PayPal oder Nachnahme (gegen erhöhte Gebühr) auf das in der Bestellbestätigung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

Bei Zahlung per Vorauskasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich, spätestens jedoch binnen 7 Werktagen zu zahlen.

Vor Ort Zahlungen können nur in bar erfolgen.
Die Handelsvertretung Schubert behält sich das Recht vor, neue Zahlsysteme einzuführen, oder bereits angebotene zu streichen.

 

7. Warenempfang

Die erhaltene Ware ist vom Käufer auf Vollständigkeit, Richtigkeit und auf Beschädigungen im Beisein des Transportunternehmens zu überprüfen. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Käufer geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem muss der Käufer unverzüglich mit der Handelsvertretung Schubert, Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufnehmen. Damit ist für den Käufer keine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsfristen verbunden.

 

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Sollten gelieferte Waren offensichtlich Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, soll der Käufer solche Fehler sofort gegenüber der Handelsvertretung Schubert reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die dem Käufer, der Verbraucher ist, zustehenden gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er diesen der Handelsvertretung Schubert, unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Im übrigen gelten die § 377 ff. HGB.
Im Gewährleistungsfall kann der Käufer Ersatzlieferung oder Rückzahlung des Kaufpreises verlangen. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung des Warenwerts verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
Die Handelsvertretung Schubert, ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Ist der Käufer Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware eine Ersatzlieferung.
Rücksendungen sollen stets bei der Handelsvertretung Schubert telefonisch, per Fax oder per e-Mail angemeldet werden. Die Handelsvertretung Schubert, wird die Ware durch Spedition oder Paketdienst beim Käufer abholen lassen. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

Liefert die Handelsvertretung Schubert zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangt werden.

 

9. Datenschutz

Hinweis gemäß § 33 BDSG: alle der Handelsvertretung Schubert zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden zur Bearbeitung der Aufträge, Ausführung von Serviceleistungen und zur Pflege und Auswertung in unserer Kundendatei gespeichert. Keinesfalls gibt die Handelsvertretung Schubert die Daten für Werbezwecke weiter.
Der Käufer hat ein Recht auf kostenlose Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Käufer wird gebeten, sich dann an hvs-paderborn@online.de zu wenden oder sein Verlangen per Post zu übersenden.

 

10. Allgemeines

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Handelsvertretung Schubert haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit seines Internet-Shops.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1) Erfüllungsort ist für alle Verpflichtungen der Sitz der Handelsvertretung Schubert.

2) Gerichtsstand bei allen sich aus einem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich bei dem Kunden nicht um einen Minderkaufmann (§ 4 HGB) handelt, Paderborn. Die Handelsvertretung Schubert ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers Klage zu erheben.

3) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Handelsvertretung Schubert und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

12. Schutzrechtsverletzung

Die Handelsvertretung Schubert ist bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls der Käufer vermutet, dass dies nicht der Fall ist, wird er gebeten, dies bitte umgehend per E-Mail an hvs2004@online.de mitzuteilen, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann.

Die kostenaufwendige Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichem Willen.

Dennoch vom Käufer ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten wird die Handelsvertretung Schubert vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Widerklage einreichen.

 

 

Widerrufsrecht / Rückgabebelehrung

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung


Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

HVS-Paderborn / Handelsvertretung Schubert
Inh.: Andreas Schubert
Friedlandweg 4
D-33102 Paderborn
Mail: hvs-paderborn@online.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben (z.B. durch Abgabe einer Bewertung).


Ende der Widerrufsbelehrung